Gemeinsame öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit sowie des Kreisausschusses am Montag, den 25.11.2019

Am Montag, den 25.11.2019 findet um 14 Uhr im großen Sitzungssaal des Landratsamtes Kelheim (Zi. Nr. EG.56) die

gemeinsame Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit und
des Kreisausschusses

mit nachfolgender öffentlicher Tagesordnung statt:

1. Goldberg-Klinik Kelheim GmbH;
-Situationsbericht der Geschäftsführung und Veranschlagung im Kreishaushalt/Finanzplan 2020 ff. bezüglich
-Defizitausgleiche für die Wirtschaftsjahre 2019 (Rest) und 2020 (Wirtschaftsplan)
-sonstiger Haushaltsansätze im Landkreishaushalt 2020

2. llmtalklinik GmbH;
- Situationsbericht der Geschäftsführung und Veranschlagung im     Kreishaushalt/Finanzplan 2020 ff. bezüglich
- Defizitausgleiche für das Wirtschaftsjahr 2020 (Wirtschaftsplan)
- sonstiger Haushaltsansätze im Landkreishaushalt 2020
- Raum- und Funktionsprogramm

3. Medizinische Versorgungszentren;
Antrag von Kreisrat Dr. Kroiss vom 12.10.2019

4. Änderung des Betrauungsaktes;
Medizinisches Versorgungszentrum Goldberg-Klinik MVZ GmbH

5.Änderung des Betrauungsaktes;
Medizinisches Versorgungszentrum ITK-MVZ GmbH

6. Antrag der Stadt Kelheim vom 03.05.2019 auf Eingemeindung der "Klosterthalstraße" und der angrenzenden Flächen in ihr Stadtgebiet

7. Erweiterung der Flüchtlings- und Integrationsberatung im Landkreis Kelheim;
Kostenbeteiligung des Landkreises

8. Umsetzung der Förderrichtlinien von Frauenhäusern in Bayern;
- Qualitativer und quantitativer Ausbau der Regensburger Frauenhäuser und Kosten, Änderung der Fördervereinbarung und Umlage der Verwaltungskosten der Stadt Regensburg
- Antrag Kreisrat Schmalz vom 23.10.2019

9. Beschaffung und Betrieb von Kühlcontainern zur Lagerung von Tierabfällen (Konfiskate)

10. Feuerwehrwesen; Zuwendung des Landkreises Kelheim an die Stadt Abensberg für den Kauf eines Hilfeleistungslöschfahrzeuges HLF 20 für die Freiwillige Feuerwehr Offenstetten

11. Änderung der Gebührenordnung für Feldgeschworene in der Fassung vom 15.12.1982, geändert am 16.02.1993, geändert am 10.04.2006

12. LKW-Abbiegeassistenzsysteme;
Antrag von Kreisrat Schmalz vom 22.01.2019

13. Landkreishaushalt 2020 (2. Vorberatung)

14. Sonstige Kreisangelegenheiten

Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind zum Besuch der Sitzung herzlich eingeladen.