Kreistag: Informationen über die Entscheidung zur Zukunft der Klinik Mainburg
Am 12. Juni beschloss der Kreistag des Landkreises Kelheim über die weitere Entwicklung des Klinikstandortes Mainburg das Folgende:
- Im weiteren Fortgang der Verbundbildung der Kliniken in der Region 10 mit Mainburg wird fortan „Variante E“ verfolgt. Die Klinik Mainburg ist hierbei als sog. „Level 1i-Krankenhaus“ bzw. „Sektorenübergreifende Versorgungseinrichtung“ zu entwickeln.
- Unabhängig von der weiteren Entwicklung um den Region 10 Verbund wird die Geschäftsführung beauftragt den Klinikstandort Mainburg bereits jetzt im Sinne einer „Sektorenübergreifenden Versorgungseinrichtung“ (vormals Level 1i-Krankenhaus) zu entwickeln. Die Geschäftsführung soll den Kreistag regelmäßig über den Fortgang informieren. Die entsandten Aufsichtsräte des Landkreises Kelheim werden gemäß § 9 Abs. 11 des Gesellschaftsvertrages angewiesen ggf. erforderlichen Beschlüssen des Aufsichtsrates zuzustimmen. Herr Landrat Neumeyer wird beauftragt ggf. erforderlichen Beschlüssen im Rahmen der Gesellschafterversammlung zuzustimmen.
- Der Neubau eines Zentralkrankenhauses wird nicht weiterverfolgt.
Der Beschluss wurde mit 30:27 Stimmen gefasst. Fälschlicherweise wurde am Sitzungstag zunächst von 26 Gegenstimmen ausgegangen. Im Rahmen der Nachbearbeitung der Kreistagssitzung wurde die Stimmenanzahl nun aufgrund der vorhandenen Fotodokumentation korrigiert. Auswirkungen auf die Gültigkeit des Beschlusses ergeben sich nicht.