Gemeinsame öffentliche Sitzung Ausschuss für Soziales und Gesundheit und Kreisausschuss am Dienstag, den 27.11.2018
Gemeinsame öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit sowie des Kreisausschusses am 27.11.2018
Am Dienstag, den 27.11.2018 um 13.30 Uhr findet im großen Sitzungssaal des Landratsamtes Kelheim (Zi. Nr. EG.56) die
gemeinsame Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit und
des Kreisausschusses
mit nachfolgender öffentlicher Tagesordnung statt:
1. Goldberg-Klinik Kelheim GmbH;
Situationsbericht
2. Ilmtalklinik GmbH Pfaffenhofen;
Situationsbericht
3. Ilmtalklinik GmbH Pfaffenhofen; Änderung des Gesellschaftsvertrages/Umstrukturierung der Kliniken im Naturpark Altmühltal
4. Bildung der Arbeitsgemeinschaft "Klinikallianz Mittelbayern"
5. Klinikallianz Mittelbayern GmbH; Änderung des Gesellschaftsvertrages der Ilmtalklinik GmbH - Umwandlung der Kliniken im Naturpark Altmühltal GmbH in ein Kommunalunternehmen
6. Förderprogramm Geburtshilfe in Bayern;
Bezuschussung des Kreißsaal-Rufdienstes (24/365) für die Hebammen an der Goldberg-Klinik Kelheim GmbH
7. Vorstellung des Integrationsplans für den Landkreis Kelheim
8. Antrag von Kreisrat Zieglmeier vom 12.11.2018 wegen zusätzlicher Stelle im Bereich Klimaschutz und Regionalentwicklung
9. Antrag von Kreisrat Schmalz vom 26.10.2018 betreffend Green-IT
10. Antrag des Kreisrates Peter-Michael Schmalz vom 28.10.2018
„Forderung des Landkreises auf Verkabelung von Höchstspannungsleitungen quer durch den Landkreis“
11. Durchführung der Schuldner- und Insolvenzberatung im Landkreis Kelheim ab 2019 und Höhe der Finanzierung der Schuldnerberatung ab 2019
12. Feuerwehrwesen; Zuwendung des Landkreises Kelheim an die Gemeinde Elsendorf für den Kauf eines Hilfeleistungslöschfahrzeuges HLF 20 für die FF Elsendorf und an die Stadt Neustadt a. d. Donau für den Kauf einer Drehleiter DLA (K) 23/12 für die FF Neustadt
13. THW Ortsverband Kelheim; Antrag auf Gewährung einer freiwilligen Leistung zur Ergänzung der Ausstattung für eine sichere und schnelle Rettung von verschütteten Personen
14. Schullandheimwerk Niederbayern-Oberpfalz e.V.;
Zuschussanträge
15. Regionalentwicklung/LEADER 2019 - 2022 (Restlaufzeit)
16. Haushaltsplanung 2019, Unterabschnitt 7900 (Fremdenverkehr, sonstige Förderung von Wirtschaft und Verkehr)
17. Landkreishaushalt 2019 (2. Vorberatung)
18. Sonstige Kreisangelegenheiten
Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind zum Besuch der Sitzung herzlich eingeladen.
